Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Dezember 2016 von den Zwischenergebnissen der Arbeit am Aktionsplan «Jenische, Sinti, Roma» Kenntnis genommen.Im Rahmen der Beantwortung von zwei parlamentarischen Vorstössen erklärte sich der Bundesrat im Juni 2014 bereit, sich für die Ausarbeitung konkreter Massnahmen einzusetzen. Die mandatierte Arbeit ...
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Dezember 2016 von den Zwischenergebnissen der Arbeit am Aktionsplan «Jenische, Sinti, Roma» Kenntnis genommen.Im Rahmen der Beantwortung von zwei parlamentarischen Vorstössen erklärte sich der Bundesrat im Juni 2014 bereit, sich für die Ausarbeitung konkreter Massnahmen einzusetzen. Die mandatierte Arbeitsgruppe unter der Leitung des Bundesamtes für Kultur nahm ihre Arbeit im Frühjahr 2015 auf und erstellte bis Juni 2016 einen Katalog von Empfehlungen. Diese betreffen folgende fünf Bereiche: Stand- und Durchgangsplätze, Bildung, Sozialwesen, Kultur und Identität sowie die Erneuerung der Stiftung «Zukunft Schweizer Fahrende» als Schnittstelle zwischen Staat und Interessenvertretern.Der Bundesrat hat die Auswahl der Bereiche und die Stossrichtung der Massnahmen bestätigt und das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) beauftragt, die Konsultationen mit den zuständigen interkantonalen Fachkonferenzen fortzuführen. Ziel ist die Festlegung einer Regelung zur Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen in den Bereichen Plätze, Bildung, Soziales. Hinsichtlich der Plätze wurde anlässlich eines Treffens zwischen EDI und der Schweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz am 12. Dezember 2016 beschlossen, dass gemeinsam ein Konzept erarbeitet werden soll.